Bei der ESSI handelt es sich um eine Initiative Deutschlands zur bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) in Europa. Die Initiative wurde im August 2022 lanciert und gründet auf der Notwendigkeit, die Luftverteidigung in Europa zu stärken und die Anstrengungen besser zu bündeln. Inzwischen haben elf Staaten die Beitrittserklärung zum MoU unterzeichnet.
Interoperabilität verbessern
Die ESSI bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung in Europa besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln, um bei der Beschaffung von Systemen Skaleneffekte zu nutzen und die Interoperabilität zwischen den Partnerländern zu verbessern. Damit werden auch Kooperationen in der Ausbildung, im Unterhalt der Systeme und in der Logistik ermöglicht. Für die Schweiz steht bei der Teilnahme an der ESSI in erster Linie eine bessere Koordination von Beschaffungsvorhaben, der Ausbildung sowie logistischer Aspekte im Bereich Bodluv im Vordergrund.
Basis für Abschluss von Programmvereinbarungen
Im MoU werden die allgemeinen Bestimmungen festgelegt, nach denen die Teilnehmerstaaten die Projekte und Programme für die kooperative Beschaffung von Bodluv-Systemen im Rahmen der ESSI durchführen und sich zu den Möglichkeiten in weiteren Zusammenarbeitsbereichen wie zum Beispiel Logistik oder militärische Ausbildung und Übungen austauschen können. Im Rahmen der ESSI können für einzelne Projekte und Programme separate Programmvereinbarungen abgeschlossen werden.
Keine Verpflichtungen
Auch nach der Unterzeichnung der Beitrittserklärung entscheidet die Schweiz frei darüber, wo und in welchem Ausmass sie sich an der ESSI beteiligt und welche Bodluv-Systeme sie beschafft, so der Bund in seiner Mitteilung. Der Beitritt zur ESSI stelle keinen Vorentscheid zugunsten eines spezifischen Systems dar. Durch die Unterzeichnung der Beitrittserklärung zum MoU entstünden auch keine Verpflichtungen.
Zusatzerklärung soll Neutralität gewährleisten
Der Bundesrat hat bereits am 28. Juni 2023 über die Beteiligung der Schweiz an der ESSI entschieden. Daraufhin hat Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, die Absichtserklärung sowie die Zusatzerklärung der Schweiz und Österreich am 7. Juli 2023 im Rahmen des D-A-CH-Treffens unterzeichnet. Das MoU ist nun der Vollzug der bereits unterzeichneten Absichtserklärung. In der Zusatzerklärung haben die Schweiz und Österreich ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte festgehalten, um beispielsweise jegliche Teilnahme oder Mitwirkung an internationalen militärischen Konflikten auszuschliessen.
SiK und APK entscheiden
In einem nächsten Schritt werden nun die Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zum Beitritt zum MoU konsultiert. Melden diese keine wesentlichen Vorbehalte an, wird die Beitrittserklärung zum MoU definitiv verabschiedet. Sollten die Kommissionen wesentliche Vorbehalte anmelden, wird das VBS dem Bundesrat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten.
