Das Schweizer Stimmvolk hat sich am 27. September 2020 mit 50,1% Ja gegen 49,9% Nein äusserst knapp für den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfjets ausgesprochen. Weshalb fiel der Entscheid derart knapp aus? Die VOTO-Studie zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. September 2020 suchte nach den Gründen. Die Ergebnisse der Studie zeigen: Die Beschaffung von Kampfjets nahmen Männer, ältere Stimmende und bildungsferne Schichten mehrheitlich an, während sie Frauen, jüngere Stimmende und bildungsnahe Schichten mehrheitlich verwarfen.
Geringe Unterschiede
Die Unterschiede zwischen den einzelnen Gruppen waren aber meist gering: so nahmen Männer den Planungsbeschluss mit einer knappen Mehrheit von 55 Prozent an. Wie schon bei früheren Armeevorlagen zog sich ein tiefer Graben zwischen links und rechts: Links wurde die Beschaffung der Kampfjets wuchtig abgelehnt, rechts hingegen deutlich angenommen. Stimmende, die sich der politischen Mitte zuordnen, hiessen die Vorlage mit 60 Prozent Ja-Stimmenanteil gut.
Ja-Stimmende stehen hinter der Armee
Eine grosse Zahl der Ja-Stimmenden steht grundsätzlich hinter der Armee oder hält sie zwecks Wahrung von Sicherheit, Neutralität und Unabhängigkeit für unverzichtbar. 7 Prozent überzeugte indessen der Umstand, dass die 6 Mia. Franken aus dem ordentlichen Armeebudget stammen. Das Motiv wurde vergleichsweise oft von GLP-Sympathisierenden vorgebracht, was angesichts des knappen Ergebnisses von Bedeutung für den Abstimmungsausgang war. Ausserdem begründeten rund fünf Prozent der Ja- Stimmenden ihren Entscheid primär mit der Empfehlung des Bundesrats und anderen Akteuren, wobei VBS-Vorsteherin Viola Amherd im Vordergrund stand.
Der «COVID 19-Effekt»
Die Pandemiesituation war – wie viele andere Faktoren – möglicherweise auch ein Grund dafür, dass das Resultat am Ende derart knapp ausfiel. Denn jene Stimmenden, die angaben, dass diese Situation einen Einfluss auf ihren Entscheid hatte, legten laut Studie zu über 60 Prozent ein Nein ein. Anzunehmen ist, dass es primär die finanzielle (Krisen-)Situation war, welche diese Stimmenden zu einem Nein zur Beschaffung der Kampfjets bewog. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die Pandemiesituation im Kanton Tessin von 13 Prozent der Nein-Stimmenden als Hauptgrund für ihr Nein-Votum genannt wurde.
Prinzipielle Armeebefürworter und -gegner
So wie es auf der Gegenseite prinzipielle Armeebefürwortende gab, so gab es auch auf der Nein-Seite prinzipielle Armeegegnerinnen und -gegner bzw. Pazifistinnen und Pazifisten. Sie machten 15 Prozent aller Nein-Stimmenden aus (Erst- und Zweitnennungen zusammengenommen) und stammten vornehmlich aus den Gefolgschaften der Grünen, der GLP und der SP. Der Umstand, dass das Stimmvolk nicht (zugleich) über den Flugzeugtyp befinden konnte, war indessen für die meisten weder ein primäres noch ein sekundäres Stimmmotiv. Nur drei Prozent gaben dieses Motiv als Hauptgrund an. Noch seltener wurde die Lärmbelastung durch fliegende Kampfjets als Nein-Motiv angegeben.