Frankreichs Regierung hat angekündigt, ab kommenden Jahr eine Ökosteuer von 1,50 bis 18 Euro auf Flugtickets für alle Flüge ab Frankreich einzuführen. Die Höhe der Steuer ist abhängig von Ziel und Flugklasse. Ausgenommen sind Korsika und Überseegebiete. Die Ankündigung der Verkehrsministerin Elisabeth Borne erfolgte am 9. Juli 2019 anlässlich des zweiten Rates für ökologischen Schutz.

Ökobeitrag soll in umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur investiert werden

Die Steuer wird in das Finanzgesetz für 2020 einbezogen und gilt für alle Fluggesellschaften. Die französische Regierung schätzt, dass dieser Ökobeitrag jährlich 182 Millionen Euro einbringen wird, die für Investitionen in eine umweltfreundlichere Verkehrsinfrastruktur einschliesslich der Schiene ausgegeben werden, wie Borne informierte.

Wie auch in Deutschland, wo generell eine Öko-Steuer auf alle Kohlenwasserstoffe eingeführt werden soll und die Luftverkehrssteuer seit 2011 rund eine Milliarde Euro jährlich einspielt, regen sich erste Widerstände. Angeblich würde diese Massnahmen bestenfalls eine Reduzierung eine Reduzierung der CO2-Emmsionen um 5 % bewirken, führen Gegner ins Feld.

EU-weite Ökosteuer?

Auch in der Schweiz wird die Abgabe auf Flugtickets diskutiert. Im Nationalrat fand ein Aufschlag von 12 bis 50 Franken pro Flug bislang keine Mehrheit, was aber mit dem Umschwenken der FDP ändern könnte. Kritiker bezeichneten bislang regionale bzw. nationale Ansätze  als problematisch und als weder für Klima noch die Wirtschaft sinnvoll bzw. als wettbewerbsverzerrend.

In Deutschland hatte sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze kürzlich offen für eine EU-weite Ökosteuer auf Flugtickets gezeigt. Es sei nicht einzusehen, dass ein Zugticket teurer sei als ein Flugticket für die gleiche Strecke, sagte sie im März anlässlich eines Treffens der EU-Umweltminister in Brüssel.

Auch Belgien hat eine europaweite Abgabe vorgeschlagen, die auch von den Niederlande unterstützt wird.