AVIA-Zentralpräsident Oberst Patrick Richter begrüsste zahlreiche Gäste aus Armee, Wirtschaft und Politik zur Podiumsdiskussion in Emmen. Sicherheit sei das Fundament für Stabilität, sagte er einleitend. Es gehe um nicht weniger als den Grundsatzentscheid, ob die Schweiz zukünftig noch in der Lage sein soll, sich verteidigen zu können. Denn in modernen Konflikten habe der Schutz des Luftraumes bei der Erhaltung der eigenen Souveränität eine immense Bedeutung. Deshalb sei das Gesamtsystem Armee nur glaubwürdig mit einer entsprechend gut ausgerüsteten Luftwaffe.
Die Bundesrätin mit Überzeugung
Geführt wurde das breit besetzte Podium von SRF-Moderator Michael Weinmann. Auf seine Fragen argumentierte Bundesrätin Amherd mit Überzeugung. Es sei ihre Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Frauen, Männer und Kinder in unserem Land auch nach 2030 vor Bedrohungen aus der Luft geschützt bleiben. Sie wolle keine Lücke beim Schutz unserer Bevölkerung riskieren. Sicherheit und Wirtschaftlichkeit seien Pfeiler für Stabilität und Wohlstand. Unser Land benötige Instrumente für verschiedene Bedrohungen und müsse für verschiedene Szenarien gerüstet sein. In Bezug auf den Evaluationsprozess betonte sie, dass dieser «sauber» gemacht werde und dass sie Vertrauen in die Experten habe. Sie verwies dabei auf den anwesenden Claude Nicollier, der unabhängig sei und über ein profundes Fachwissen verfüge. Dem widersprach die Grüne Marionna Schlatter (NR ZH, GP): Vertrauen sei nicht immer die beste Basis.
Die Seite gewechselt
Befürworter Beat Flach (NR GLP, AG) meinte offen, er hätte nach der Gripen-Abstimmung 2014 die Seiten gewechselt. Heute seien die Voraussetzungen für ein neues Kampfflugzeug gegeben, es gebe jetzt eine Gesamtschau. Die Armee sei auf den «worst case» auszurichten. Für Priska Seiler Graf (NR ZH, SP) gäbe es bessere und billigere Lösungen, ohne diese näher zu definieren. Es gehe auch nicht um die Abschaffung der Armee, womit sie sich im Widerspruch zum Parteiprogramm ihrer Partei aussprach. Div Bernhard Müller, Kommandant Luftwaffe, unterstrich, dass bei einem Nein eine Sicherheitslücke entstehen würde. Das Programm AIR2030 trage modernen militärischen Potenzialen Rechnung und orientiere sich am gefährlichsten gegnerischen Szenario. Die Grüne Marionna Schlatter vertrat die Meinung, dass es lediglich eine Luftpolizei brauche. Yvette Estermann (NR SVP, LU) verwies auf ihre persönliche Erfahrung, ob man eine eigene oder eine fremde Armee im Land hat. Deshalb sei es wichtig, dass am 27. September alle ihre Stimme abgeben.
Eine Investition in die Zukunft
Ständerat Thierry Burkart (FDP AG) und Präsident des Vereins für eine sichere Schweiz vertraut auf das VBS und nicht auf die Fake News der GSoA und SP. Gerade die Corona-Krise habe aufgezeigt, dass die Armee da sei, wenn man sie braucht. Die 6 Milliarden aus dem regulären Armee-Budget über die nächsten zehn Jahre verteilt seien eine Investition in die Zukunft. Bei keinem anderen Departement käme es deswegen zu Kürzungen. Der AVIA-Präsident verdeutlichte in seinem Schlussvotum, dass gemäss Bundesverfassung die Schweiz über eine Luftwaffe verfügen müsse, welche ein breites Aufgabenspektrum zu erfüllen habe. Als Dank und quasi als Symbol für ihre Aufgabe übergab er der Bundesrätin «Schoggi-Schutz-Engeli mit Flügeln» aus regionaler Produktion.